• Pflanzenzüchtung bei KWS
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Die KWS Position zur Patentierbarkeit von Pflanzen

In der Pflanzenzüchtung dient der Schutz des geistigen Eigentums der Entwicklung neuer Sorten zum Nutzen der Gesellschaft. Dazu gibt es in der Pflanzenzüchtung zwei Systeme: den Sortenschutz und das Patentrecht. Beide Schutzrechtssysteme ergänzen sich und werden parallel von KWS angewandt. Zu der Frage der Patentierbarkeit sogenannter Native Traits wird in Europa seit mittlerweile über zehn Jahren eine intensive Diskussion geführt, die auch rechtlich nicht hinreichend geklärt ist.

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Zum Hintergrund der Debatte:

Bestimmte Eigenschaften von Pflanzen (Traits) können weltweit in vielen Territorien patentiert werden – insbesondere dann, wenn sie mittels technischer Verfahren entwickelt bzw. hergestellt wurden. Bei Native Traits hingegen handelt es sich um natürlich in der Pflanze vorkommende Eigenschaften, die mittels eines im Wesentlichen biologischen Verfahrens wie Kreuzung und Selektion, also konventioneller Züchtung, entwickelt wurden. Die Frage der Patentierbarkeit von Native Traits ist in Europa seit mittlerweile über zehn Jahren ungeklärt.

Vor der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts ist ein Verfahren anhängig, in dem geklärt werden soll, ob die aktuelle Regelung, die Native Traits von der Patentierbarkeit in Europa ausnimmt (Regel 28 des Europäischen Patentübereinkommens), Bestand hat. Eine Entscheidung wird jedoch nicht vor Mitte/Ende dieses Jahres erwartet. Jede Entscheidung kann eine weitere lange Rechtsunsicherheit nach sich ziehen. KWS orientiert sich derweil in ihrer Intellectual Property (IP) -Strategie an der jeweils geltenden Rechtslage, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden.

Die KWS Position zur zukünftigen Patentierbarkeit von Pflanzen

Die Möglichkeit der Patentierung technologischer Erfindungen im Bereich der Pflanzenzüchtung ist wichtig, weil sie langjährige und kostenintensive Forschungsprojekte ermöglicht und Anreize für deren Finanzierung schafft. Dennoch sollte sich Patentschutz nicht auf Native Traits erstrecken, da hier ein erfinderischer Eingriff durch Menschenhand fehlt.

Um neue Sorten mit besseren Eigenschaften zu züchten, benötigen Züchter eine möglichst breite Vielfalt beim genetischen Ausgangsmaterial. Im Rahmen des Sortenschutzsystems ist die genetische Vielfalt innovativer, kommerzieller Sorten durch die sog. Züchterausnahme frei verfügbar. Enthält eine Sorte jedoch einen patentierten Trait, wird der durch den Sortenschutz gewährleistete Züchtervorbehalt ausgehebelt. Daher spricht sich KWS für eine dahingehende Regelung des IP-Rechtes aus, welches den weiteren Züchtungsfortschritt und die Diversität sicherstellt, so wie es beim Züchtervorbehalt der Fall ist.

Gleichzeitig sollten Patente nicht zum Aufbau von Monopolstellungen genutzt werden, sondern vielmehr, um nachhaltige Innovationen zum Nutzen der Gesellschaft zu fördern. Der faire Zugang zu patentierten Traits muss garantiert sein.

Gemeinsam Lösungen entwickeln

Die Realisierung dieses Ansatzes sieht KWS in der Etablierung einer für alle offenen Lizenzplattform, die garantierten Zugang zu Technologien und Produkten zu fairen Konditionen gewährleistet. Es ist wichtig, ein gemeinsames Verständnis innerhalb des Pflanzenzüchtungssektors zu haben sowie einen Ansatz zu schaffen, der gegenüber Landwirten, der Wertschöpfungskette, Verbrauchern und der Öffentlichkeit klar und einfach vermittelbar ist.

Dafür sucht KWS den offenen und transparenten Dialog zu diesem wichtigen Thema. Das Unternehmen erhofft sich zudem eine positive Klarstellung seitens der politischen Entscheidungsträger und des Europäischen Patentamtes, die den Bedürfnissen der Gesellschaft nach nachhaltiger Landwirtschaft und verbesserten Kulturpflanzen dient.

Ihre Ansprechpartner

Stephan Krings
Stephan Krings
Head of Global Marketing and Communications
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